AGB’s für Käufer AGB’s für Verkäufer
Die AGB gelten für die Vertragspartner Steven Reichardt, Potsdamer Str. 48a, 14558 Nuthetal OT Saarmund / Deutschland als Betreiber der Online-Plattform Zoredo® (nachstehend Zoredo genannt) und deren angemeldete Verkäufer. Zoredo kann mit der Endung .de und .com im Netz aufgerufen werden.
§ 1 Urheberrechtserklärung
Der Verkäufer erklärt, auf keinen Fall gegen fremde Schutz- bzw. Patentrechte und fremde Urheberrecht zu verstoßen. Die angebotenen Waren müssen rechtlich einwandfrei erworben sein und es darf kein Eigentumsvorbehalt Dritter bestehen. Der Nutzer stellt Zoredo von etwaigen Schadensersatzansprüchen Dritter frei.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Die Hauptleistung von Zoredo besteht in der Präsentation von Anzeigen / Angeboten Dritter über Waren und Leistungen aller Art in den angebotenen Kategorien und der Ermöglichung von Vertragsabschlüssen. Anzeigen, können nach dem Anmelden und Einrichten von Verkäuferkonten (Accounts) geschaltet werden. Für Anzeigen mit NEUWARE muss ein Produkt-Verkaufsexklusivrecht (nachstehend Exklusivrecht genannt) beantragt werden, die von Zoredo vergeben und genehmigt werden muss. Verkäufer / Dienstleister können natürliche Personen, juristische Personen sowie Persongesellschaften sein, die sich bei Zoredo registriert haben (nachstehend Verkäufer genannt).
Waren und Leistungen aller Art in den angebotenen Kategorien (nachstehend Angebote genannt) können angeboten, vertrieben und erworben werden, sofern deren Erwerb, Angebot und Vertrieb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die AGB von Zoredo und die Nutzungsbedingungen von Zoredo verstößt. Durch die geschaffene Plattform können Verträge geschlossen werden zwischen Verbrauchern und Unternehmern und Unternehmern untereinander. Die Online-Plattform Zoredo stellt lediglich die technische und organisatorische Infrastruktur zur Verfügung, die den Abschluss von Verträgen ermöglicht.
Zoredo wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Verkäufern bzw. Verkäufern und Käufern auf dieser Online-Plattform geschlossenen Verträge. Die Erfüllung der geschlossenen Verträge über die Online-Plattform Zoredo (Website) erfolgt ausschließlich zwischen den Verkäufern und den Käufern. Die Verkäufer sind selbst verantwortlich für die Erfüllung gesetzlicher Vorgaben (wie AGB`s, Widerrufsbelehrung, Datenschutz nach DSGVO, Schlichtungshinweis, Impressum, Rückgabebedingungen, Hinterlegung der Anmeldung beim Finanzamt) und die Geltendmachung von Ansprüchen aus den von Ihnen geschlossenen Verträgen.
Zoredo übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Richtigkeit, Rechtsmäßigkeit und Vollständigkeit der Angebote über die angebotenen Waren und Dienstleistungen aller Art, für die angebotenen Waren und Dienstleistungen aller Art als solches sowie für die Leistungsfähigkeit und das Verhalten des anbietenden Dritten.
Zoredo bewirbt die Zoredo Website selbst. Dadurch wird Dritten der Zugang zu den Daten und Informationen der Angebote gewährleistet, damit diese Angebote auf Ihrer eigenen Website, in Applikationen und E-Mails bewerben können. Die von den jeweiligen Verkäufern veröffentlichen Inhalte auf der Online-Plattform Zoredo werden regelmäßig von Zoredo überprüft und stellen nicht die Meinung von Zoredo dar. Zoredo behält sich das Recht vor, veröffentlichte Inhalte zu verändern sowie komplett zu sperren und zu löschen bzw. das Angebot einen anderen Verkäufer zuzuweisen mit dem kompletten Inhalt und deren Fotos, wenn Exklusivbedingungen nicht erfüllt sind. Veröffentlichte Inhalte von Verkäufern darf Zoredo an andere zur Darstellung auf Ihrer Website weitergeben. Für die Veröffentlichung von Inhalten ist der Verkäufer selbst verantwortlich und hat sich an gesetzliche Bestimmungen, sowie an die AGB und Nutzungsbedingungen von Zoredo ausdrücklich zu halten.
Es dürfen keine Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, an die Sie durch die Nutzung der Online-Plattform Zoredo gelangen, für andere Zwecke genutzt werden als für die vorvertragliche Kommunikation. Vorbenannte Daten dürfen nicht weiterverkauft werden. Eine Verwendung dieser Daten für die Zusendung von Werbung oder ähnlichem ist ausgeschlossen, es sei der jeweilige Käufer hat der Verwendung zugestimmt.
Es können Angebote und Inhalte auf mobilen Endgeräten dargestellt werden. Zoredo nimmt sich das Recht, Angebote und Inhalte von Verkäufern technisch so zu bearbeiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Engeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können. Die Verkäufer sind für die Darstellung der Angebote auf mobilen Endgeräten selbst verantwortlich.
Die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und die Vollständigkeit von veröffentlichten Angeboten der Verkäufer wird von Zoredo oder einem beauftragten Dritten stichpunktartig überprüft. Die erforderlichen Nachweise hat der Verkäufer auf Verlangen vorzulegen.
§ 3 Zustandekommen des Nutzungsvertrags
Die Einrichtung eines Verkäufer- Accounts auf Zoredo, setzt die vorherige Anmeldung bzw. Registrierung des Verkäufers sowie dessen Zustimmung zu den AGB von Zoredo und den Datenschutz nach DSGVO von Zoredo voraus. Mit der Anmeldung kommt zwischen Zoredo und dem Verkäufer ein Vertrag über die Nutzung der Online-Plattform von Zoredo zur Angebotsveröffentlichung (im Folgenden „Nutzungsvertrag“ genannt) zustande.
Jeder Verkäufer kann aus 5 Shop-Varianten seine Shop-Variante wählen Starter, Basic, Pro, Gold, und Platin (aktuelle Gebührenübersicht – klicken Sie hier).!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Die Veröffentlichung von Angeboten ist kostenlos bis kostenpflichtig (aktuelle Gebührenübersicht – klicken Sie hier)!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!. Jeder Verkäufer muss vor Veröffentlichung eines Angebotes, sein Angebot zur Überprüfung an Zoredo einreichen, um einen Exklusivrecht über Zoredo kostenpflichtig zu erhalten.
Die Überprüfung beinhaltet die Kontrolle, das das jeweilige Angebot nicht schon auf der Seite von Zoredo platziert ist (gebrauchte und generalüberholte Artikel sind von dieser Regelung ausgeschlossen-siehe §4), Verkaufspreis sich in den günstigsten marktüblichen durchschnittlichen Preissegment im Verhältnis zu Onlineangeboten des gleichen Artikels anderer Internetseiten bewegt und der Versandpreis sich im korrekten Verhältnis zum Artikel des Angebotes steht. Eine Überprüfung des eingereichten Angebotes dauert in der Regel bis maximal 24h. In Ausnahmefällen durch hohe Anfragen kann die Entscheidungsfrist einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen.
Das für die Veröffentlichung des Angebotes erworbene Exklusivrecht (NEUWARE) ist ab dem Tag der Exklusivvergabe (nach Überprüfung und freischalten der Anzeige) für eine Dauer von 1 Monat gültig und verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, wenn nicht 14 Tage vor Exklusivrechtsende für das jeweilige Angebot das Exklusivrecht gekündigt wird. Jedes einzelne Angebot (NEUWARE) bedarf einer Vergabe eines Exklusivrechtes durch Zoredo.
Ein Anspruch auf einen Nutzungsvertrag besteht nicht. Die Daten, die zur Anmeldung bzw. Registrierung von Zoredo abgefragt werden, müssen vollständig sein und der Wahrheit entsprechen. Ebenfalls muss die angegebene E-Mail-Adresse aktuell und künftig gültig und erreichbar sein. Zur Anmeldung sind natürliche und juristische Personen berechtigt. Natürliche Personen müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und geschäftsfähig (unbeschränkt) sein.
Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher haben Sie das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mir Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Ihren schriftlichen Widerruf richten Sie bitte an folgende Adresse:
Zoredo®, Steven Reichardt, Potsdamer Str. 48a – 14558 Nuthetal OT Saarmund
oder per E-Mail an kontakt@zoredo.de oder per Fax an Nr.: 033200 508 913.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung herauszugeben. Können Sie Zoredo die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie Zoredo insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für Zoredo mit deren Empfang.
Besonderer Hinweis:
Ist der Nutzungsvertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Sollten sich Angaben des Verkäufers, nach der Anmeldung ändern, so ist der Verkäufer selbst verpflichtet, seine Daten im Account umgehend zu korrigieren. Die Angaben von falschen Daten berechtigt Zoredo zur sofortigen Sperrung und einer fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages sowie der gesamten erworbenen Exklusivrechte.
Des Weiteren behält sich Zoredo das Recht vor, Accounts, die nicht zur Anmeldung vollständig durchgeführt worden sind, innerhalb von 24h vollständig zu löschen. Bei der Anmeldung wählt der Verkäufer eine Shop-Variante und einen Account-Namen. Der Account-Name darf nicht aus einer Internetadresse oder aus einer E-Mail-Adresse bestehen und keinerlei Rechte Dritter verletzen. Der Name darf nicht Marken- oder Namensrechte verletzen sowie nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
Verkäufer müssen den Zugang zu Ihrem Account sorgfältig sichern. Dies setzt voraus, dass der Verkäufer sein Passwort (das er per Mail unmittelbar nach der Registrierung zugesandt bekommt und jederzeit in seinen Account ändern kann) geheim hält und Dritten unzugänglich macht. Zoredo muss umgehend benachrichtigt werden, wenn der Verdacht aufkommt, dass der Account von Dritten missbraucht wird bzw. wurde. Für sämtliche Aktivitäten, die im Account vom Verkäufer vorgenommen werden, haftet der Verkäufer selbst, es sei denn der Verkäufer hat den Missbrauch seines Accounts nicht zu vertreten, da er seiner Sorgfaltspflicht nachgekommen ist.
Jeder Verkäufer kann grundsätzlich nur einen Account anmelden. Verkäufer haben sich als gewerbliche Verkäufer anzumelden. Ein Account ist nicht übertragbar. Die Errichtung mehrerer Accounts ist nur mit Zustimmung von Zoredo möglich. Zoredo ist nicht verpflichtet, weiteren Account – Eröffnungen zuzustimmen. Zoredo wird das Passwort eines Verkäufers nicht an Dritte weitergeben und ebenfalls nie einen Verkäufer per Telefon oder per E-Mail nach seinem Passwort fragen. Es ist verboten im Rahmen des Bewertungssystems, Accounts dazu zu missbrauchen, Bewertungen abzugeben.
§ 4 Produkt-Verkaufsexklusiverwerbung mit Alleinstellungsmerkmal (Exklusivrecht für Neuware) und Pflichten
Jeder Verkäufer hat die Pflicht, für jedes Angebot (NEUWARE), dass er in seinen Account einstellen und veröffentlichen möchte ein Produkt-Verkaufsexklusivrecht (Exklusivrecht je Angebot) zu erwerben. Das Produkt-Verkaufsexklusivrecht wird automatisch nach Überprüfung und mit dem Freischalten eines Angebotes von Zoredo vergeben. Ausgenommen sind Angebote von Artikeln die Generalüberholt bzw. Gebraucht sind. Mit dem Freischalten bzw. der Exklusivvergabe von Zoredo für das jeweilige Angebot hat der Verkäufer für dieses Angebot das Alleinstellungsmerkmal (Exklusivrecht). Zoredo behält sich das Recht vor, ohne Grundangabe einzelne oder komplette Angebote, die zur Überprüfung eingereicht worden sind abzulehnen. Jeder Verkäufer hat die Pflicht, vor dem Einreichen seines Angebotes auf Zoredo zu überprüfen, ob dieses Angebot in Design, Modell, Marke und Ausstattung schon auf der Seite von Zoredo als Angebot (Neuware) zur Verfügung steht. Bei einer zeitgleichen Einreichung für das ein und dasselbe Produkt in Design, Model, Marke und Ausstattung von mehreren Verkäufern wird der günstigste Preis vom Angebot bevorzugt, wobei der Ersteinreicher (zeitlich gesehen) die Möglichkeit bekommt seinen Verkaufspreis dem günstigsten Angebot anzupassen. Sollte dies nicht möglich sein, erhält der Verkäufer mit dem günstigsten Angebotspreis das Produkt-Verkaufsexklusivrecht mit Alleinstellungsmerkmal (Exklusivrecht).
Ein Herabsetzen des ursprünglichen Verkaufspreises und/oder der Versandkosten bedarf keiner Information an Zoredo. Ein Heraufsetzen des ursprünglichen Verkaufspreises und/oder der Versandkosten bedarf einer Information an Zoredo.
Eine Freischaltung des zu überprüfenden Angebotes und eine Produkt-Verkaufsexklusivrechtvergabe für NEUWARE durch Zoredo ist nur in den vorgegebenen Kategorien möglich (Kategorienübersicht siehe Gebührenübersicht – klicken Sie hier)!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Jedes Angebot eines Artikels, das dem Design, Model, Marke und Ausstattung gleich ist, wird nur 1x auf der Seite von Zoredo veröffentlicht und nur 1x das Produkt-Verkaufsexklusivrecht vergeben sofern es sich um Neuware handelt.
Gebrauchte und Generalüberholte Artikel von Angeboten die dem Design, Model, Marke und Ausstattung gleich sind können mehrfach auf Zoredo angeboten werden und unterliegen nicht dem Alleinstellungsrecht und nicht den Produkt-Verkaufsexklusivgebühren.
§ 5 Vertragslaufzeit (Account) und Produkt-Verkaufsexklusivrechtsdauer und Kündigungsrecht des Verkäufers
Die Mindestexklusivlaufzeit für jedes einzelne Angebot (NEUWARE) beträgt 1 Monat und verlängert sich stillschweigend um ein weiteren Monat, wenn nicht 14 Tage vor Vertragsende in schriftlicher Form (Brief, Fax, E-Mail) eine Kündigung für das jeweilige Angebot eingeht.
Eine Accountkündigung ist jederzeit möglich. Im Fall einer Kündigung des Accounts, ist der Verkäufer verpflichtet, etwaige noch offene abgeschlossene Kaufverträge mit dem jeweiligen Vertragspartner (Kunden) ordnungsgemäß zu erledigen. Eine Accountkündigung beinhaltet zusätzlich die komplette Kündigung aller Angebote und dessen Exklusivrechte. Offene Exklusivzahlungen und Gebühren sind gegenüber Zoredo nach Accountkündigung innerhalb von 30 Tagen zu entrichten. Die Kündigung ist zu richten an:
Zoredo® – Steven Reichardt – Potsdamer Str. 48a – 14558 Nuthetal OT Saarmund oder kontakt@zoredo.de oder Fax 033200 508913
§ 6 Registrieren, Freischalten und Produktlimit eines Verkäufer – Accounts
Mit der Registrierung hat der Verkäufer die Pflicht alle relevanten gesetzlichen Vorgaben wie AGB`s, Widerrufsbelehrung, Datenschutz nach DSGVO, Schlichtungshinweis, Impressum, Rückgabebedingungen in seinen Verkäufer-Account zu hinterlegen und alle in der Zukunft weiteren erforderlichen rechtlichen gesetzlichen Vorgaben bzw. Bestimmungen zu ergänzen.
Des Weiteren ist eine Bescheinigung vom Finanzamt über die Erfassung als Steuerpflichtiger (Unternehmer) im Sinne von §22f Abs. 1 Satz 2 UStG einzureichen.
Nach Erfüllung dieser Bedingungen, wird der Account von Zoredo für den Verkäufer freigeschaltet und es können Angebote zur Überprüfung eingereicht werden.
Vorherige Entwürfe von Angeboten können bereits vor der Freischaltung im Account hinterlegt werden.
Das Produktlimit/Angebotlimit der zu einreichenden Angebote bzw. für die Veröffentlichung der Angebote auf Zoredo beträgt zunächst 100 Angebote je Verkäufer-Account. Mit Erreichung des Limits von 100 Angeboten, wird das Limit auf die jeweilige Shop-Variante, die gebucht worden ist, angepasst, sofern nicht gegen Zoredo AGB`s und Richtlinien verstoßen worden ist.
§ 7 Kündigungsrecht von Zoredo und Sperrung des Verkäufer – Accounts
Sollten konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Verkäufer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die Zoredo – AGB oder die Zoredo – Nutzungsbedingungen verstößt, die Funktionsfähigkeit der Online-Plattform beschädigt oder beeinträchtigt wird, der Verkäufer falsche Angaben bei der Anmeldung gemacht hat oder wenn Zoredo ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Käufer vor betrügerischen Aktivitäten, kann Zoredo zu folgenden Maßnahmen nach eigenen Ermessen greifen:
- vorläufige Sperrung des Accounts
- endgültige Sperrung des Accounts
- Beschränkung oder Einschränkung der Nutzung des Accounts
- Verwarnung der Verkäufer / Nutzer
- Löschung von Angaben oder sonstigen Inhalten
Nach einer endgültigen Sperrung darf dieser Verkäufer die Online-Plattform von Zoredo nicht mehr mit anderen Verkäufer – Accounts nutzen und sich auch nicht erneut anmelden. Der Verkäufer hat das Recht, sich zum Vorwurf von Zoredo zu rechtfertigen. Sollte sich herausstellen, dass der Verkäufer den Verstoß nicht zu verschulden hat, wird Zoredo dies in seiner Entscheidung einer endgültigen Sperrung berücksichtigen.
Nach endgültiger Sperrung eines Verkäufer – Accounts endet der Nutzungsvertrag mit Ablauf der Vertragslaufzeit (Siehe § 5), ohne dass es einer Kündigung der Vertragsparteien bedarf. Ein Anspruch auf Rückvergütung geleisteter Gebühren besteht im Falle der endgültigen Sperrung nicht.
Offene Exklusivzahlungen und Gebühren sind gegenüber Zoredo nach endgültiger Accountsperrung innerhalb von 30 Tagen zu entrichten.
§ 8 Gebühren der Exklusivrechtvergaben, Verkaufsprovisionen, zusätzliche Leistungen
Das Verkaufen als Verkäufer auf Zoredo ist nicht kostenlos. Die aktuellen Preise der Gebühren entnehmen Sie der Gebührenübersicht (aktuelle Gebührenübersicht – klicken Sie hier)!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Es fallen neben den ausschließlich in der aktuellen Gebührenübersicht aufgeführten Gebühren keine weiteren Extrakosten an.
Eine Erstattung von Exklusivrechtgebühren oder ein Übertragen anteiliger Exklusivrechtgebühren auf andere Produkt-Verkaufsexklusivrechte, aufgrund einer Nichtausschöpfung der Exklusivrechtdauer eines Angebotes/Angeboten oder kein Vorhandensein mehr von Stückzahlen eines Angebotes/Angebote erfolgt nicht. Gleiches gilt für den Fall einer Sperrung des Verkäufer-Accounts durch Zoredo.
Für das wegen Verstoßes gegen gesetzliche Vorgaben, die AGB oder Nutzungsbestimmungen von Zoredo notwendige Bearbeiten und Löschen von Angeboten oder Inhalten, für Sperrungen oder Wieder-Freischaltungen von gesperrten Accounts sowie für den Aufwand des Forderungsmanagements wegen Zahlungsverzugs des Verkäufers, berechnet Zoredo jeweils eine angemessene Aufwandspauschale, soweit der Verkäufer den Verstoß zu vertreten hat oder in Zahlungsverzug geraten ist. Die jeweilige Aufwandspauschale ist der aktuellen Gebührenübersicht (aktuelle Gebührenübersicht – klicken Sie hier)!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! zu entnehmen.
Rechnungen werden an die hinterlegte E-Mail-Adresse des Verkäufers gesendet. Die Rechnungsbeträge werden nach Rechnungserhalt von Zoredo eingezogen.
Die Exklusivrechtgebühren und die Preise für zusätzliche Leistungen gemäß der veröffentlichten Gebührenübersicht können von Zoredo zu jeder Zeit verändert und erweitert werden. Änderungen der Exklusivrechtgebühren gelten ab der Exklusivrechtvertragsdauer, welches nach dem Zeitpunkt der Änderung zu laufen beginnt.
§ 9 Produkt-Verkaufsexklusivrecht-Sicherung für Neuware
Die Mindestvertragslaufzeit von einen Monat kann durch die Produkt-Verkaufsexklusivrecht-Sicherung auf 1 Jahr erhöht werden (aktuelle Gebührenübersicht – klicken Sie hier).!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Zoredo behält sich das Recht vor, ohne Grundangabe Beantragungen für eine Produkt-Verkaufsexklusivrecht-Sicherung abzulehnen.
Eine Beantragung der Produkt-Verkaufsexklusivrecht-Sicherung kann nur innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag der Freischaltung des Angebotes durch Zoredo nach der Überprüfung beantragt werden. Eine Beantragung nach diesem Zeitraum von 14 Tagen ist in Ausnahmefällen möglich.
Die Beantragung für die Produkt-Verkaufsexklusivrecht-Sicherung für das jeweilige Produkt, wird im Verkäuferkonto unter den Punkt „Zusatzleistung“ durch einen Haken in der Check-Box für das jeweilige Produkt beantragt.
Die Produkt-Verkaufsexklusivrecht-Sicherung verlängert sich stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn nicht 14 Tage vor dem Produkt-Verkaufsexklusivrecht-Sicherungsende in schriftlicher Form (Brief, Fax, E-Mail) eine Kündigung für das jeweilige Angebot eingeht.
Eine Accountkündigung ist jederzeit möglich. Im Fall einer Kündigung des Accounts, ist der Verkäufer verpflichtet, etwaige noch offene abgeschlossene Kaufverträge mit dem jeweiligen Vertragspartner (Kunden) ordnungsgemäß zu erledigen. Eine Accountkündigung beinhaltet zusätzlich die komplette Kündigung aller Angebote und dessen Exklusivrechte. Offene Exklusivrechtzahlungen und Gebühren sind gegenüber Zoredo nach Accountkündigung innerhalb von 30 Tagen zu entrichten. Die Kündigung ist zu richten an:
Zoredo® – Steven Reichardt – Potsdamer Str. 48a – 14558 Nuthetal OT Saarmund oder kontakt@zoredo.de oder Fax 033200 508913
§ 10 Grundsätze für das Handeln auf Zoredo
Jeder Verkäufer erhält für das Handeln auf Zoredo, entsprechend seiner gebuchten Shop-Variante ein eigenes Shopsystem (Account) mit Administrationszugang.
Jedes Verkaufsangebot ist ab der Überprüfung und der damit evtl. Freischaltung des Angebotes als Angebot für Kunden zu ersehen.
Die Ware / Dienstleistung ist zu einem Festpreis anzubieten. Die Beschreibung des Angebotes darf keine Verlinkung bzw. Verweise zu anderen Informationsquellen, z.B. anderen Websites sowie keine Werbung für andere Sachen enthalten ausgenommen sind Produktbezogene Dokumente, Produktbezogene Bilderlinks und Produktbezogene Videos (YouTube). Jeder Artikel, der mehrere Stückzahlen aufweist, kann und darf nur einmal als Angebot auf Zoredo in Erscheinung treten. Sollten mehr von ein und demselben Artikel vorhanden sein, müssen Sie als Angabe Anzahl der Stückzahl in dem Angebot erwähnt werden. Somit sind Mehrfacheinstellungen in einer oder in verschiedenen Kategorien untersagt.
Der Verkäufer hat beim Einstellen der Angebote alle gesetzlichen Vorgaben sowie die AGB und Nutzungsbedingungen von Zoredo einzuhalten. Jeder Verkäufer ist für seine eingestellten Angebote/Inhalte selbst verantwortlich. Er hat selbst sicherzustellen, dass sein Angebot/Inhalte keine Rechte Dritter verletzt; dies gilt sowohl für den Inhalt der Artikelbeschreibungen sowie auch für die dazu verwendeten Bilder und Videos (YouTube). Der Verkäufer sichert allen Kaufinteressenten und Erwerbern des Angebotes zu, dass er rechtmäßiger Eigentümer der angebotenen Sachen ist und er mit seinem Angebot keine Urheberrechte, Marken, Patente etc. verletzt, des Weiteren sichert der Verkäufer zu, das alle Angaben zum Angebot wahrheitsgemäß und nur Fotos und Videos verwendet werden, die einen korrekten Eindruck vom Zustand des Angebotes vermitteln.
Der Verkäufer hat in seinen Account alle gesetzlichen Bestimmungen zu erfüllen wie seine eigenen AGB`s, Widerrufsbelehrung, Rückgaberecht, Schlichtungsstelle, Datenschutzerklärung nach DSGVO und Impressum zu hinterlegen und alle in der Zukunft weiteren erforderlichen rechtlichen gesetzlichen Vorgaben bzw. Bestimmungen zu ergänzen, dazu stehen dem Verkäufer die entsprechenden Bearbeitungsbutton in seinen Administrationsbereich zur Verfügung (Button „Einstellungen“ anklicken, danach Button „Shop Richtlinien“ anklicken).
Zoredo behält sich das Recht vor, Verstöße gegen die AGB sowie gegen die Nutzungsbedingungen von Zoredo rechtlich zu verfolgen. Der Verkäufer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu angebotenen Waren bzw. Dienstleistungen zu machen. Des Weiteren zählt dies auch für Lieferdauer und anfallende Versandkosten. Fehler und Mängel, die die angebotenen Waren aufweisen, dürfen nicht verschwiegen werden. Der Verkäufer hat die Pflicht, nach Zustandekommen des Vertrages zwischen Verkäufer und Käufer die verkaufte Ware unverzüglich dem Käufer zukommen zu lassen bzw. zu übereignen.
Der Preis, den das Angebot aufweist, versteht sich als Endpreis (Brutto inkl. MwSt. zuzüglich Versandkosten). Der Verkäufer hat die Pflicht sein Angebot einer passenden (max.2 passenden) Kategorien zuzuordnen. Sollte der Verkäufer Angebote in nicht dafür vorgesehene Kategorien einstellen, ist Zoredo berechtigt, dies zu ändern, um einen ordnungsgemäßen und fairen Ablauf auf Zoredo zu gewährleisten. Das Angebot kann von Zoredo einer anderen Kategorie zugeordnet oder auch gelöscht werden.
Alle Verkäufer, die Waren oder/und Dienstleistungen Verbrauchern anbieten, haben in ihrer Anzeige die gesetzlichen Vorschriften zum Verbraucherschutz einzuhalten. Der Verkäufer kann seine Angebote, die von Zoredo abgespeichert werden, zur eigenen Buchführung auf von Zoredo unabhängige Speicherquellen abspeichern oder sich ausdrucken.
Um Angebote schalten zu können, bedarf es einer Überprüfung durch Zoredo. Durch das Einreichen des Angebotes was veröffentlicht werden soll, wird ein Produkt-Verkaufsexklusivrecht (Neuware) vergeben. Gebrauchte und Generalüberholte Artikel von Angeboten benötigen kein Produkt-Verkaufsexklusivrecht und werden ohne großartige Überprüfung freigeschaltet.
Die Überprüfung durch Zoredo dauert in der Regel bis zu 24h. In Ausnahmefällen bis zu 72h.
§ 11 Alleinstellungsmerkmal (Exklusivrecht für Neuware) und Preisgestaltung
Zoredo bietet jeden Artikel (NEUWARE), in vorgegebene Kategorien, die sich in Design, Model, Marke und Ausstattung ähnelt nur einmal auf der Plattform von Zoredo an.
Mit dieser Voraussetzung hat der Verkäufer mit dem erworbenen Produkt-Verkaufsexklusivrecht das alleinige Recht dieses Angebot über diesen Artikel auf Zoredo über die Exklusivlaufzeit exklusiv zu vertreiben.
Jeder Verkäufer hat die Möglichkeit für bereits vorhandene Produkt-Verkaufsexklusivrechte ein Exklusivrecht zu beantragen, vorausgesetzt er kann dieses Produkt mindestens 5% günstiger anbieten als angegeben
Zoredo möchte einen Marktplatz für Endverbraucher anbieten, in dem die Angebote die günstigsten marktüblichen Verkaufspreise aufweisen.
§ 12 Versandbedingungen
Die Grundregel in Bezug auf Versandkosten auf Zoredo besagt, bei einem Betrag von 25,00€ aus ein und demselben Shop ist der Versand für Kunden kostenfrei.
Um ein versandkostenfreies Versenden ab 25,00€ Bestellwert aus ein und demselben Shop zu gewährleisten muss der Verkäufer dies in seiner Preiskalkulation berücksichtigen.
Der Verkäufer kann auch Produkte die unter 25,00€ zum Verkauf angeboten werden, versandkostenfrei anbieten.
Die Versandkosten müssen im fairen Verhältnis zur Ware und Versanddienstleister stehen.
Als Verkäufer von Zoredo ist man angehalten, für die zu versendeten Waren eine Versandart zu wählen, die mit einer Sendungsnummer versehen werden kann, damit wird gewährleistet, dass der Zustellstatus übers Internet nachvollziehbar ist. Wird die Ware vom Verkäufer ohne Sendungsnummer versendet, haftet der Verkäufer in jeden Fall für nicht ankommende Waren und der Käufer erhält sein Geld zurück.
Beim Versand mit einer Sendungsnummer gibt der Verkäufer in seinen Administrationsbereich unter den Punkt der jeweiligen Bestellung unter dem Symbol „als versendet markieren“ die Sendungsnummer und die dazugehörige Tracking-URL bzw. den Versandanbieter ein und klickt auf „senden“ somit erhält der Käufer seinen Versandstatus und kann Ihn im Internet verfolgen. Sollte der Verkäufer ohne Sendungsnummer versenden und somit keine Sendungsnummer haben, gibt er stattdessen 5x die Null ein und den dazugehörigen Versandanbieter ein
§ 13 Bezahlmöglichkeiten für Kunden / Auszahlung durch Zoredo für entstandene Verkäufe an Verkäufer / Einzug von laufenden Gebühren / Rechnungslegung
Die Kunden haben folgende Bezahlmöglichkeiten:
– direkte Banküberweisung
– Sofort bezahlen über Klarna
Lastschrift
Kreditkarte
Sofortüberweisung
– auf Rechnung über Klarna
– Sofort bezahlen über PayPal
Lastschrift über PayPal
Kreditkarte über PayPal
PayPal
Alle Verkäufe und die damit eingehenden Beträge, die in einen Zeitraum von einem Montag bis Sonntag erfolgen, werden in der übernächsten Woche abzgl. der jeweiligen Verkaufsprovision ab Montag zur Auszahlung fällig. Der Mindestbetrag für eine Auszahlung muss 25,00€ betragen. Eine vorzeitige Auszahlung kann schriftlich beantragt werden per E-Mail oder Kontaktformular.
Der Einzug von weiteren laufenden Gebühren folgt immer am Anfang eines Monats für den vergangenen Monat. Die Rechnung wird an die hinterlegte E-Mail Adresse gesendet.
Bei Beanstandungen durch den Käufer über gekaufte Artikel, wird der Verkaufsbetrag solange zurückgehalten bis eine vernünftige Klärung zwischen Käufer und Verkäufer stattgefunden hat.
Der Verkäufer muss Zoredo in Kenntnis setzen, sobald eine Reklamation eines Käufers im Sinne einer Rückzahlung zur Folge hat. Die angefallenen Transfergebühren der entsprechenden Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal) hat der Verkäufer zu tragen.
§ 14 Käuferschutz für Kunden
Durch die Bezahlmöglichkeiten von Zoredo-Überweisung, Klarna und PayPal haben die Kunden den entsprechenden Käuferschutz von Zoredo, Klarna und PayPal (siehe Bedingungen der Zahlungsdienstleister PayPal und Klarna).!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Durch die Bezahlmöglichkeit der direkten Banküberweisung erhalten die Kunden einen Käuferschutz von 30 Tagen ab Erhalt der Ware.
§ 15 Schadensersatzansprüche
Verkäufer haben keinen Anspruch auf Schadenersatz in Folge von Systemstörungen oder aufgrund Sperrung eines Accounts oder aufgrund Löschung eines Angebots gegen Zoredo. Dies gilt insbesondere für Vorverhandlungen zwischen Verkäufer und Kaufinteressent vor der Sperrung des Accounts oder Löschung des entsprechenden Angebotes.
§ 16 Abgeben von Bewertungen
Der Käufer hat die Möglichkeit, über die von ihm erworbene Ware oder Dienstleistung sowie die entsprechende Vertragsabwicklung eine Bewertung abzugeben. Die Bewertung muss ehrlich und sachlich formuliert sein und muss mit der Kaufabwicklung in Zusammenhang stehen. Bei zu Unrecht erteilter Bewertung hat Zoredo nach Mitteilung des Verkäufers die Möglichkeit, die Bewertung zu ändern oder zu löschen. Dem Verkäufer obliegt die Nachweispflicht für zu Unrecht erteilte Bewertungen.
Zoredo übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der Bewertungen. Die Bewertungen werden stichpunktartig von Zoredo überprüft.
Es dürfen keine zusätzlichen Symbole verwendet werden, die den Kunden irreführend ein besseres Bewertungsprofil als tatsächlich gegeben, vorspiegeln.
§ 17 ergänzende Bestimmungen zum Nutzungsvertrag zwischen Zoredo und dem Verkäufer
Die Online-Plattform von Zoredo wird den Verkäufern mit den in § 2 beschriebenen Leistungen gegen Gebührenpflicht (aktuelle Gebührenübersicht – klicken Sie hier).!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
und nach § 6 zur Verfügung gestellt.
Zoredo behält sich das Recht vor, Angebote, die auf der Online-Plattform veröffentlicht werden sollen, aus Sicherheitsgründen zu verzögern, auch wenn keine gesetzlichen Verpflichtungen seitens Zoredo bestehen. Die Zoredo Website mit Ihren Funktionen kann von den Verkäufern nur nach dem aktuellen Technikstand benutzt werden. Die Leistungen können von Zoredo eingeschränkt werden, sofern dies z.B. bei Durchführung von technischen Maßnahmen, wegen Kapazitätsgrenzen, um die Sicherheit und die vollständige Funktionsfähigkeit des Servers zu gewährleisten, notwendig ist. Diese Maßnahmen bzw. Wartungsarbeiten dienen der Verbesserung bzw. der ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die Verkäufer werden diesbezüglich von Zoredo informiert. Sollten Funktionen von Zoredo auf Grund von Systemstörungen beeinträchtigt werden, bis hin zu einem kompletten Systemausfall der Zoredo-Website, wird dies als entsprechende Info beim Öffnen der Website als News zusehen sein. Für betroffene Angebote ist eine Gutschrift von Gebühren ausgeschlossen. Eine Haftung für Folgen technischer Probleme, gleich, welcher Art und aus welchem Grund, ist ausgeschlossen.
Sicherungen bzw. Updates der Seite von Zoredo finden zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr morgens statt. Die in dieser Zeit von Verkäufern vorgenommenen Bearbeitungen im Verkäufer-Administrationsbereich können verloren gehen. Zoredo übernimmt keine Haftung für verlorengegangene Änderungen bzw. Daten, die in dieser Zeit vorgenommen worden sind.
§ 18 Haftung
Zoredo haftet für Schäden gegenüber Unternehmen und Verbrauchern, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Zoredo, mithin seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Zoredo für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Der Schadensersatzanspruch für Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmen oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Zoredo und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Zoredo. Im Übrigen ist die Haftung von Zoredo ausgeschlossen.
§ 19 Verpflichtung zum tatsächlichen Warenbestand
Sollten Artikel auf Zoredo nicht mehr zum Verkauf zur Verfügung stehen, ist der Verkäufer unverzüglich verpflichtet seinen aktuellen Warenbestand in seinen Shop zu aktualisieren bzw. Artikel, die nicht mehr in seinen Shop auf Zoredo zum Kauf zur Verfügung stehen zu deaktivieren bzw. zu löschen.
Sollte ein Käufer einen Artikel erwerben, der nicht mehr zum Kauf zur Verfügung stand, hat der Verkäufer die Verpflichtung unverzüglich Zoredo und den Käufer zu informieren. Zoredo wird sofort die Rücküberweisung veranlassen und auf Kosten des Verkäufers, auf Grund der Pflichtverletzung, den Kunden einen 5,00€ Gutschein für seinen nächsten Einkauf auf Zoredo zukommen lassen. Die angefallenen Transfergebühren der entsprechenden Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal) hat der Verkäufer zu tragen.
Hat der Verkäufer selbst weitere Artikel auf Zoredo im Angebot, wird der Gutschein über 5,00€ direkt nur über seinen Shop einzulösen gehen, sollten keine weiteren Artikel zur Verfügung stehen, wird der Gutschein über 5,00€ allgemein für den nächsten Einkauf auf Zoredo ausgestellt. Bei Einlösung des Gutscheines werden die 5,00€ den jeweiligen Shop in der Verrechnung gutgeschrieben und dem Verkäufer mit der Pflichtverletzung in Rechnung gestellt. Der Gutschein ist ab Datum der Ausstellung für 30 Tage gültig.
Sollte der Kunde rechtliche Schritte gegen den Verkäufer einleiten, da er auf seinen Kauf besteht und sie als Verkäufer verpflichtet sind nur Angebote auf Zoredo zu schalten, die tatsächlich vorhanden sind, hat der jeweilige Verkäufer die Konsequenzen selbst zu tragen. Zoredo wird von sämtlichem Schadenersatz freigestellt.
§ 20 Einverständniserklärung – Kontaktaufnahme
Der angemeldete Verkäufer erklärt sich damit einverstanden, dass Zoredo ihn über seine angegebenen Kontaktdaten, wie postalische Adresse, Telefonnummern und per E-Mail kontaktieren kann.
§ 21 Veröffentlichung der Angebote / Beendigung der Angebote
Der Verkäufer räumt Zoredo mit der Veröffentlichung des Angebotes das Recht in Bezug auf Inhalt, Fotos und Videos, die das Angebot beinhaltet eine Verbreitung, Veröffentlichung und den öffentlichen Zugänglichmachung ein. Der Verkäufer verzichtet als Urheber auf seine Benennung.
Bei Beendigung des Angebotes oder Angebote oder der Kündigung des Shops hat Zoredo das Nutzungsrecht aller Inhalte, Fotos und Videos und kann dies an Dritte zur Nutzung auf der Seite von Zoredo bereitstellen.
§ 22 Freistellung
Der Verkäufer stellt Zoredo von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Personen oder sonstige Dritte gegenüber Zoredo wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Verkäufer in die Zoredo-Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Zoredo-Website geltend machen. Die Kosten von notwendigen Rechtsverteidigungen, sämtlichen Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, die Zoredo aufwenden muss, übernimmt der Verkäufer. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Verkäufer nicht zu vertreten ist. Der Verkäufer verpflichtet sich, Zoredo für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich vollständige und wahrheitsgemäße Informationen zur Verfügung zu stellen, die für eine Überprüfung einer Verteidigung gegen die Ansprüche erforderlich werden.
§ 23 SEPA Lastschriftverfahren
Das Lastschriftverfahren dient zum Einzug der fälligen Entgelte bzw. Gebühren, die zur Zahlung ausstehen.
Die fälligen Entgelte entnehmen Sie der Gebührenübersicht (aktuelle Gebührenübersicht – klicken Sie hier)!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Des Weiteren dient das Lastschriftverfahren für die Käuferschutzgarantie. Sollte eine Entscheidung durch Klarna, PayPal oder Zoredo zum Schutze und Zugunsten des Kunden entschieden werden, werden wir den Betrag in Rechnung stellen und einziehen.
§ 24 Datenübermittlung
Sollte es wegen eines begründeten Verdachts, dass ein Verkäufer Waren anbietet die Eigentumsrechte Dritter verletzen (z.B. Diebstahl, Raub……) mit einer Straftat in Verbindung zu setzen ist, darf Zoredo die Angaben wie Name, E-Mail-Adresse und Anschrift zur Verfolgung weitergeben.
§ 25 Systemintegrität und Störungen der Online-Plattform Zoredo
Es dürfen keine Inhalte der Zoredo-Website kopiert, vervielfältigt, verbreitet oder in sonstiger Weise genutzt werden, soweit nicht von Zoredo erlaubt. Dies gilt ebenfalls für das Kopieren von „Robot/Crawler“-Suchmaschinentechnologien oder anderweitigen automatischen Mechanismen. Die Infrastruktur von Zoredo darf keiner unzumutbaren oder übermäßigen Belastung durch Maßnahmen des Nutzers ausgesetzt sein. Der Nutzer darf auf keinen Fall störend in die Funktionen der Zoredo-Website eingreifen, er darf insbesondere keine generierten Inhalte von Zoredo modifizieren, blockieren oder überschreiben, keine Software, Mechanismen oder sonstige Scrips mit der Nutzung der Online-Plattform Zoredo in Verbindung bringen. Bei Zuwiderhandlungen nimmt sich Zoredo das Recht, rechtliche Schritte gegen den Nutzer zu unternehmen und Schadensansprüche zu stellen (mindestens jedoch 1000 Euro).
§ 26 Schlichtungsstelle
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. Die Angabe der Schlichtungsstelle erfolgt lediglich in Erfüllung der gesetzlichen Informationspflicht.
§ 27 Schriftform, anwendbares Recht und der Gerichtsstand
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Zoredo abzuschließenden Nutzungsvertrages stehen, werden durch Akzeptieren der AGB angenommen. Sämtliche zusätzliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Zoredo abgeschlossenen Nutzungsvertrag stehen, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Über den Button „Impressum“ der Zoredo-Website können Sie die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse von Zoredo ersehen. Sollten sich Änderungen in den Kontaktdaten bzw. Adressen von Zoredo ergeben, werden die Verkäufer rechtzeitig über Ihre im Account angemeldete E-Mail-Adresse oder postalisch informiert. Für alle Verkäufer unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB von Zoredo dem materiellen Recht der BRD (Bundesrepublik Deutschland) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verkäufer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentliches-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Potsdam ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB von Zoredo entstehenden Streitigkeiten und es ist deutsches Recht anwendbar.
§ 28 Änderungen, Schlussbestimmung / Salvatorische Klausel
Zoredo behält sich das Recht vor, die AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Verkäufer wird über seine angemeldete E-Mail-Adresse im Account über diese Änderungen vor deren Inkrafttreten rechtzeitig informiert. Widerspricht ein Verkäufer nicht den neuen Bedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt dieser E-Mail, werden die Änderungen Vertragsbestandteil. Auf das Widerrufsrecht wird Zoredo in der E-Mail, die die Änderungen von AGB enthält, gesondert hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Bedingungen. Eine vollständige oder anteilige Erstattung von Gebühren erfolgt im Falle des Widerspruchs gegen Änderung der AGB nicht.
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung treten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Nuthetal OT Saarmund, Stand 02.05.2020